Parlamentarische Repräsentation in der Krise?

Abstract

Die repräsentative Demokratie steckt in einer ernsthaften Krise. Das zeigt schon ein Blick auf die Schwierigkeit deutscher Parlamente, systemloyale Regierungen zu bilden, denen eine gleichfalls systemloyale Opposition als Regierungsalternative gegenübersteht. Der Krisenbefund wird durch zahlreiche Diagnosen der wissenschaftlichen und journalistischen Publizistik beglaubigt. Das Podium Zeitgeschichte präsentiert vier Beiträge aus den Politischen Wissenschaften und den Rechtswissenschaften, die als inhaltliche und methodische Anregung für die historische Forschung zum Thema dienen sollen. Michael Koß beschäftigt sich mit den Gründen für den diagnostizierten Niedergang der sogenannten Volksparteien. Auch Philip Manow widmet sich den Veränderungen des Parteiensystems, stellt aber stärker auf ökonomische Aspekte zur Erklärung des Wählerverhaltens ab. Tine Stein setzt sich mit der Frage auseinander, ob und inwieweit ökologische Krisenlagen wie die anthropogene Erderwärmung durch parlamentarische Systeme sinnvoll bearbeitet werden können. Einen Kontrapunkt setzt Christoph Schönberger, der den Krisenbefund für übertrieben hält und die Zukunft in europäischen Mehrebenensystemen sieht.