Eine schwierige Partnerschaft

Abstract

Das Massaker am Tiananmen-Platz am 4. Juni 1989 bildete eine Zäsur in den deutsch-chinesischen Beziehungen, die sich nach dem Amtsantritt von Deng Xiaoping positiv entwickelt hatten. Denn damit avancierte die Menschenrechtsproblematik zu einem zentralen Thema der weitgehend von Wirtschaftsinteressen geprägten deutschen Chinapolitik, die in der ersten Hälfte der 1990er Jahre in einem dynamischen Dreieck verortet wird. Zu fragen ist, welches Gewicht dem Bundestag, der Wirtschaftslobby und der Entwicklung der chinesischen Politik für die Bundesregierung und insbesondere für das Auswärtige Amt zukam. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage nach dem Stellenwert der Menschenrechte und der Bedeutung der Argumente, mit denen trotz Menschenrechtsverletzungen der Ausbau der Beziehungen zu China begründet wurde.